Novelle EMVG im Bundestag beraten und beschlossen

Störungen, störende Beeinflussungen
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dh1ts

Novelle EMVG im Bundestag beraten und beschlossen

Beitrag von dh1ts »

Die Debatte und die Abstimmung zur EMVG-Novelle sind auf den Webseiten des Deutschen Bundestages online verfügbar.

Barthel, Klaus (SPD)
http://dbtg.tv/fvid/7010462
Lenkert, Ralph (Die Linke)
http://dbtg.tv/fvid/7010469
Durz, Hansjörg (CDU/CSU)
http://dbtg.tv/fvid/7010474
Janecek, Dieter (B90/Grüne)
http://dbtg.tv/fvid/7010475
Abstimmung (2. und 3. Lesung):
http://dbtg.tv/fvid/7010476

Absolut sehenswert welchen Stellenwert die Anliegen des Amateurfunks in der deutschen Politik haben. Da hat der RTA wohl gute Arbeit geleistet.
:cry:
DK4BF
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Re: Novelle EMVG im Bundestag beraten und beschlossen

Beitrag von DK4BF »

Meinst Du die Anwesendheit "unserer" Volksvertreter im Plenarsaal im einstelligen Prozentbereich, die so gering war, dass sich selbst Fremdschämen schon nicht mehr lohnt? Dann bin ich bei Dir.
Allerdings würde ich das nicht dem RTA oder dem DARC in die Schuhe schieben wollen. Allen Wortbeiträgen war doch eindeutig zu entnehmen, dass offenbar die Funkamateure und ihre Vertreter sich so aktiv eingebracht haben, dass sie als Einzige von den Rednern erwähnt wurden und das auch noch durchweg positiv.
Inhaltlich hat mir nur einer gut gefallen, das Ergebnis der Abstimmung weniger.

Die Bewertung der minimalen Beteiligung steht auf einem anderen Blatt.

Peter
DK4BF, OV Salzgitter H33
www.dk4bf.de
db6zh
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Re: Novelle EMVG im Bundestag beraten und beschlossen

Beitrag von db6zh »

Das Problem ist anscheinend zu komplex für unsere "Vertreter". M.M. nach bringt die juristische Kleinkrämerei im EMVG nichts, weil wir schlichtweg im "Abwägungsprozeß" scheitern. Durch verkorkste Normen und Grenzwerte zugunsten der Industrie haben wir bei einer "juristischen Abwägung" keine Chance mehr. Wie soll denn ein Richter sinnvoll entscheiden, wenn der Störer seine Grenzwerte einhält, CE Zertifikat vorlegt, notfalls diese Einhaltung per "wie auch immer" - Gutachten belegt und wir ohne gesetzliche Grenzwertregelung und Privilegierung, möglichst noch mit Eigenbau, eine Störung behaupten.

Solange wir nicht im §27 einen absoluten Schutz, wie Sicherheit und öffentliches Telekomm.-netz, haben geht garnichts. Für unseren Funkdienst sind außerdem keine Grenzwerte für ungestörten Empfang definiert. In der Öffentlichkeit sind wir Freizeit-Funker, die niemand zwingend braucht und oft auch nicht will (Zeitlofs).

Daß die industriellen Störpegel (E-Geräte ohne jeden Mobilfunk) inzwischen über denen von Bio-Fans und "Sensiblen" geforderten Werten liegen, haben die noch nicht einmal gespannt. Es ist amüsiert mich manchmal, wenn ich bei Freunden und Bekannten gelegentliche EMV-Messungen mache und Geräte entdecke, die sie schon seit Monaten vermißt haben - versteckt hinter Büchern oder Kleinmöbeln. Oder auch bei jemandem, der mit Homöopathie arbeitet, auf alles mögliche wie Feng-Shui und Wasseradern geachtet hat, und direkt neben dem DECT-Ladegerät seine homöopathischen Medikamente deponiert. Ich habe nichts gesagt, aber der entsetzte Blick des Betroffenen auf das Meßgerät endete mit einer Wegwerfaktion aller dort deponierten Medikamente - obwohl ich das unnötig fand, lieber nur umzuräumen empfahl - es würde vermutlich nichts geschadet haben, aber wäre einfach nur besser.

Manchmal ...... frei nach Obelix - wir leben unter spinnerten Römern. 73 Peter
dh1ts

Re: Novelle EMVG im Bundestag beraten und beschlossen

Beitrag von dh1ts »

Quelle: http://www.darc.de
In der Aussprache über den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf über das EMVG (Gesetz über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln) gehen die Redner auch auf die Einwände und Argumente der deutschen Funkamateure ein, leider wurde das Gesetz ohne Berücksichtigung dieser auf den Weg gebracht.

Die Forderung des Runden Tisches Amateurfunk (RTA) für eine Gleichstellung des Rundfunk- und Amateurfunkdienstes mit anderen Funkdiensten und somit einer Angleichung an die europäische EMV-Richtlinie für einen verbesserten Funkschutz kam man damit nicht nach. „Das werden wir nicht hinnehmen“, so der RTA-Vorsitzende und DARC-Vorstandsmitglied Christian Entsfellner, DL3MBG, zur Abstimmung. „Wir werden bei der EU-Kommission Beschwerde einreichen und unserer Sorge um den Funkschutz in Deutschland weiterhin Gehör verschaffen“.

Trotz umfangreicher Stellungnahmen, Gespräche mit Fraktionen, Abgeordneten und Berichterstattern, vielen Briefen von hochrangigen Wissenschaftlern und Amateurfunkgerätehersteller an die Entscheidungsträger, die die Funkamateure unterstützten sowie der Petition engagierter Mitglieder, wurden alle Änderungsvorschläge und Eingaben in der Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 28. September weder angesprochen noch berücksichtigt.
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